Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Stand: 01. Juni 2020



1. Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrags, der zwischen dem Kunden und DJ Torsten Schumacher (folgend: Auftragnehmer genannt.) abgeschlossen wird. Höhere Gewalt, Gewerbeeinstellung, Maßnahmen von Behörden oder ähnliche unvorhergesehene Ereignisse entbinden Auftragnehmer von der Erfüllung abgeschlossener Verträge.



2 . Angebot

a) Alle Angebote sind, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, stets freibleibend und unverbindlich. Die im Internet, in Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten oder den zum Angebot gehören den Unterlagen angegebenen Preise und Leistungsbeschreibungen sind unverbindlich, soweit sie nicht im Vertrag ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
b) Die Angebotsfrist ist auf jedem Angebot schriftlich festgehalten und beträgt in der Regel 10 Tage.



3 . Vertragsabschluss

a) Bei jeder Buchung erhält der Kunde einen schriftlichen Vertrag, den er innerhalb einer Frist von 14 Tagen zurücksenden muss, um die Buchung abzuschließen. Verstreicht die genannte Frist, so ist Auftragnehmer nicht weiter an die im Vertrag festgehaltenen Leistungen gebunden.


b) Sollte der im Vertrag festgehaltene Ausführungstermin innerhalb der 14-Tage-Frist liegen, so ist der unterschriebene Vertrag spätestens vor Ausführungsbeginn vorzulegen.

c) Alle Verträge werden bei Unterzeichnung durch den Kunden und Auftragnehmer, spätestens jedoch mit der Ausführung der Leistung rechtskräftig.



d) über Ausgehändigte Vertragsunterlagen ist stillschweigen zu bewahren und dürfen nicht an dritte weiter gegeben werden. Dieses zählt auch für Schriftliche Angebote. In Fall des Verstoßes behält sich der Auftragnehmer Rechtliche schritte vor und ist nicht mehr an die Einhaltung des Vertrages gebunden getätigte Zahlungen werden nicht zurück erstattet,



4 . Widerruf und Rücktritt vom Vertrag

a) Der Kunde kann als Verbraucher/Privatperson den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Zugang bei Auftragnehmer ohne Angaben von Gründen schriftlich per E-Mail oder per Post widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.


b) Ein Rücktritt von einem bereits geschlossenen Vertrag ist nach Verstreichen der Widerrufsfrist nicht möglich; Auftragnehmer kann jedoch nach eigenem Ermessen eine Stornierung aus Kulanz vornehmen. Hierbei fallen Stornierungsgebühren nach der folgenden Kostentabelle an:

Stornierungszeitraum vor Veranstaltung Stornierungsgebühr
mehr als 6 Monate 50% des im Vertrag festgehaltenen Betrags, mind. jedoch 100,00 EUR
weniger als 6 und mehr als 3 Monate 75% des im Vertrag festgehaltenen Betrags; mind. jedoch 200,00 EUR
weniger als 3 und mehr als 1 Monat(e) 95% des im Vertrag festgehaltenen Betrags, mind. jedoch 300,00 EUR
weniger als 1 Monat 00% des im Vertrag festgehaltenen Betrags

c) Als Unternehmer ist generell kein Rücktritt von einem bereits geschlossenen Vertrag möglich.

 

d) Gutscheine beinhalten lediglich Reine Arbeitszeiten es sind keine Technikleistungen in Gutscheinen Enthalten



5 . Vorauszahlung

a) Falls im Vertrag angegeben, so fällt bei einer Buchung eine Vorauszahlung an; die Höhe der Vorauszahlung ist im Vertrag festgehalten. Die Vorauszahlung ist bis zum im Vertrag genannten Termin zu zahlen. In Ausnahmefällen ist eine Zahlung bis spätestens 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn möglich.


b) Bei einem Ausführungstermin innerhalb der 14-Tage-Frist (siehe 3b) ist die Vorauszahlung spätestens bis unmittelbar vor Ausführungsbeginn zu zahlen.


c) Geht die Vorauszahlung nicht binnen der angegebenen Frist ein, so erlischt der geschlossene Vertrag. Dieser Fall wird wie ein Rücktritt vom Vertrag laut 4b gewertet.



6 . Preise, Zahlung und Verzug

a) Alle Preise verstehen sich in EUR inklusive der zur Zeit gültigen Umsatzsteuer von 19%. Druckfehler und Irrtümer bleiben vorbe- halten. Es kommen stets die am Tage der definitiven Buchung gültigen Preise zur Abrechnung.


b) Die vereinbarte Gage ist nach erbrachter Leistung in voller Höhe und ohne Abzüge zu begleichen. Die jeweilige Zahlungsmethode (Barzahlung, Vorauszahlung, Anzahlung, Überweisung) ist im Vertrag entsprechend festgehalten. Bei Überweisung ist ein Zahlungsziel von 10 Tagen auf der Rechnung ausgewiesen.


c) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem jeweilig geltenden Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen und weiterhin alle offenen Forderungen zur sofortigen Barzahlung fällig zu stellen oder Schadensersatz zu fordern. Weiterhin ist Auftragnehmer berechtigt, eine Mahngebühr in Höhe von 5% pro Mahnung des Bruttorechnungsbetrages zu erheben.


d) Alle durch den Zahlungsverzug bedingten Kosten (Mahngebühren, Verzugszinsen, Inkassogebühren, Gerichtskosten etc.) sind in vollem Umfang durch den Kunden zu begleichen.



7 . Leistungserfüllung

a) Die Leistungserfüllung durch Auftragnehmer als Discjockey umfasst die im Vertrag angegebenen Leistungen. Diese umfassen generell das Auflegen von Musik (auch Hintergrundmusik) im vereinbarten Zeitraum. Sollte von Auftragnehmer keine Technik gestellt bzw. aufgebaut werden, so ist vom Veranstalter spezielles Equipment (siehe 8b) zu stellen.


b) Falls im Vertrag festgehalten, umfasst die Leistungserbringung die Anlieferung, den Auf- und Abbau sowie den Abtransport von Ton- und Lichttechnik am vereinbarten Veranstaltungsort.


c) Anlieferung und Abtransport finden, sofern nichts anderes vereinbart, direkt vor bzw. nach der Veranstaltung statt. Die Standard- aufbauzeit beträgt ca. 1,5 Stunden; die Standardabbauzeit ca. 1 Stunde. Die genannten Zeiten gelten für Musik- und Lichtanlagen bis ca. 100 Personen. Die genaue Zeit für den Aufbau ist im Vertrag festgehalten und kann bei Mehraufwand und größerer Technik von den zuvor genannten Zeiten abweichen.


d) Falls ein Aufbau/Abbau zu anderen Zeiten gewünscht ist, so fällt jeweils pro Anfahrt zusätzlich eine Anfahrts-/Aufwandspauschale von 100,00 EUR pro angebrochene 100 Kilometer an. Sollte der Aufbau bereits einen oder mehrere Tage zuvor erfolgen, so ist Auftragnehmer berechtigt, pro Tag einen Mehraufwand von 50% des vereinbarten Preises zu verlangen. Gleiches gilt für den Abbau, wenn dieser nicht unmittelbar nach der Veranstaltung stattfinden kann.


e) Die Discjockey-Tätigkeit beginnt und endet zu den im Vertrag angegebenen Zeitpunkten. Die Tätigkeit des DJs beginnt zu dem Zeitpunkt, ab dem Musik- und/oder Sprachbeschallung stattfindet. Auch Hintergrundmusik zählt zur Arbeitszeit des DJs, auch wenn dieser nur eine CD bzw. Playlist vom Laptop ablaufen lässt. Sollte der DJ auf Kundenwunsch früher mit seiner Tätigkeit beginnen oder länger als vereinbart spielen, so wird diese Zeit mit dem im Vertrag vereinbarten Stundensatz berechnet.


f) Sollten einzelne Geräte während des Zeitraumes der Leistungserbringung ausfallen, verringert sich der vereinbarte Endpreis nur um den Einzelpreis des betroffenen Geräts. Führt dieser Mangel zum kompletten Ausfall der gesamten Anlage und schlagen Regulierungs- versuche durch Auftragnehmer fehl, erhöht sich die Haftung höchstens auf den gesamten vereinbarten Preis. Weitergehende Schadensersatzansprüche von Seiten des Kunden sind in einem solchen Fall ausdrücklich ausgeschlossen.


g) Bei bereits installierter Musik- und/oder Lichttechnik übernimmt Auftragnehmer keine Garantie und Haftung für die einwandfreie Funktionstüchtigkeit der Anlage. Eventuelle schlechte Qualität der Beschallung o.ä. sind auf die bereits installierte Technik zurück- zuführen und führen nicht zu einer Minderung des zu zahlenden Endpreises. Falls weiteres Equipment durch Auftragnehmer an eine bereits bestehende Anlage angeschlossen werden soll, so erstreckt sich die Haftung nur auf die von Auftragnehmer installierten Komponenten. Für Schäden, die an bereits vor Ort installierten Geräten entstehen, haftet Auftragnehmer nicht; es sei denn, es ist nachweislich durch ihn zu verantworten (bei z.B. grob fahrlässiger Handlungsweise).



8 . Pflichten des Kunden

a) Der Kunde haftet in vollem Umfang für Schäden an der Technik (Musikanlage, Lichtanlage, sonstiges Equipment etc.), die durch Gäste oder ihn selbst entstehen.


b) Bei einer reinen DJ-Buchung (ohne Technik) ist von Seiten des Veranstalters folgendes Equipment zu stellen: Zwei (2) CD-Player Pioneer CDJ-850 (oder DJ standalone controller), ein (1) Mischpult Pioneer DJM-600 (oder besser), mindestens ein (1) Monitorlautsprecher auf Ohrhöhe (regelbar am DJ-Mischpult, Booth-Regler). Die Auflistung der Technik ist im Vertrag zusätzlich entsprechend aufgeführt. Sollte anderweitige Technik benötigt werden, so ist diese ebenfalls im Vertrag aufgelistet. Sollte Auftragnehmer (oder ein eventuell vermittelter DJ) die vorgenannte bzw. im Vertrag aufgeführte Technik nicht vorfinden, so liegt es im Ermessen des Discjockeys, ob er auflegt oder nicht. Sollte der DJ sich dazu entscheiden, nicht aufzulegen, so ist die im Vertrag festgehaltene Gage trotzdem in voller Höhe zu begleichen.


c) Bei jeder Buchung ist ein Tisch o.ä. bereitzustellen, so dass die entsprechende Zuspieltechnik (CD-Player, Mischpult) problemlos darauf Platz findet. Der Tisch sollte möglichst eine Höhe von mind. 100 cm aufweisen. Die Länge sollte ca. 150 cm betragen, die Breite mind. 50 cm. Die Ablagefläche sollte neben der Zuspieltechnik außerdem Platz für einen Laptop sowie eventuell mitgebrachte CD- Koffer bieten.


d) Der Kunde hat für eine ausreichende Stromversorgung zu sorgen und diese für die Dauer der Veranstaltung zu gewährleisten. Bei kleineren Musik- und Lichtanlagen reicht eine einzeln abgesicherte Steckdose (230V) aus. Hier dürfen keine weiteren Geräte, die viel Strom verbrauchen (z.B. Kühlschränke, Heizplatten) angeschlossen sein. Bei größeren Anlagen werden zwei getrennt abgesicherte Steckdosen (230V) benötigt. Sollte Starkstrom (CEE) benötigt werden, so ist dies im Vertrag festgehalten. Die benötigten Stromquellen sollten in möglichst unmittelbarer Umgebung des DJ-Pultes vorhanden sein. Für Schäden, die durch fehlerhaften Strom (Überspannung, Spannungsabfall etc.) an den von Auftragnehmer installierten Geräten entstehen, haftet der Kunde in voller Höhe.


e) Eventuell anfallende GEMA-Gebühren sind in voller Höhe vom Veranstalter zu entrichten. Auf Wunsch wird Ihnen eine Übersicht der gespielten Lieder zur Vorlage bei der GEMA vom DJ ausgehändigt. Falls eine solche Übersicht benötigt wird, ist dies dem DJ vor der Veranstaltung mitzuteilen, so dass er die Möglichkeit hat, die gespielten Lieder zu notieren.
f) Falls im Vertrag festgehalten, ist ein Hotelzimmer bzw. eine Übernachtungsmöglichkeit für den DJ zur Verfügung zu stellen. Eventuell anfallende Kosten für die Übernachtung sind vom Kunden zu tragen.



9 . Anlieferung, Abtransport

a) Der Kunde hat für die Anlieferung und den Abtransport einen geeigneten Parkplatz für LKW, Transporter, PKW (je nach Umfang der Technik) bereitzustellen, so dass ein Be- und Entladen ohne Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, sowie ohne Gefährdung von Auftragnehmer und Mitarbeitern erfolgen kann. Der Parkplatz muss sich in unmittelbarer Umgebung des Veranstaltungsortes befinden.


b) Sollte kein geeigneter Parkplatz vorhanden sein, und Auftragnehmer gezwungen sein, verkehrswiderrechtlich zu parken bzw. zu halten, so sind sämtliche Folgekosten (Verwarngelder, Abschleppgebühren etc.) durch den Kunden zu tragen.


c) Der Veranstaltungsort muss möglichst barrierefrei zugänglich sein und Auftragnehmer sowie seinen Mitarbeitern ein problemloses Ein- und Ausladen sowie einen schnellen und unkomplizierten Auf- und Abbau gewährleisten. Sollte dies nicht möglich sein, so ist dies vom Kunden vor Ausführungsbeginn der Leistung mitzuteilen. Auftragnehmer ist in diesem Fall berechtigt, Kosten für einen Mehraufwand zu verlangen (siehe auch 9d).


d) Bei Veranstaltungsorten, die nur schwer zugänglich sind, ist Auftragnehmer (auch im Nachhinein) berechtigt, einen Aufbauzuschlag in angemessener Höhe zu erheben. Dieser richtet sich nach Zeit- und Mehraufwand für den Aufbau.



10 . Übersichtlichkeit, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht, Gerichtstand

Die Überschriften dienen ausschließlich der besseren Übersichtlichkeit und haben keine materielle Bedeutung, insbesondere nicht die einer abschließenden Regelung. Sollten einzelne der vorherstehenden Bestimmungen nicht gültig oder (schwebend) rechtlich unwirksam werden, werden alle übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen müssen so umgedeutet werden, dass ihr Zweck in rechtswirksamer Weise erfüllt werden kann. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Auftragnehmer und dem Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die deutsche Sprache ist Verhandlungs- und Vertragssprache. Soweit gesetzlich zulässig ist Duisburg Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten.